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Sitzung des Marktgemeinderates Tittling vom 11.09.2025

Öffentlicher Sitzungsteil

Aus der letzten Sitzung des Marktgemeinderates Tittling (MGR) vom 11.09.2025:

Sanierung Kindergarten St. Elisabeth, Erlenstraße;

Vorstellung der Kostenberechnung durch den Projektsteuerer, Architekten; kurzer Finanzbericht Kämmerei;

Billigung der Kostenberechnung durch den Marktgemeinderat

Vorab wurden die finalen Planungen der Sanierung des bestehenden Kindergartens sowie der geplanten baulichen Erweiterung anhand der Pläne der Architekten nochmals kurz vorgestellt.

Durch den Vertreter des Projektsteuerers BPM aus Pfarrkirchen wurden die Kostenberechnung sowie die möglichen zu erwartenden Förderungen erläutert. Herr Architekt Döringer stellt die Vorteile einer Sanierung im Vergleich zum Neubau eines solchen Gebäudes kurz vor.

Anschließend wurde durch den Kämmerer ein Zwischenbericht der finanziellen Verhältnisse des Marktes Tittling im Jahr 2025 dargelegt. Als Gesamtfazit ist festzustellen, dass der Gesamthaushalt im Jahr 2025 stabil ist.

Aus dem Gemeinderat kamen Stimmen, dass in gewissen Kostengruppen auf alle Fälle Einsparpotenzial sei.

Die geschätzten Gesamtkosten würden sich gemäß der Kostenberechnung auf 6.704.183,25 Euro belaufen, der Eigenanteil des Marktes Tittling würde sich nach den zu erwartenden Förderungen auf 3.366.039,99 Euro belaufen. Zudem empfahl der Projektsteuerer ein zusätzliches Risikobudget in Höhe von 525.000 Euro einzuplanen.

1. Bürgermeister Artmann erläuterte, dass man mit dieser Summe nicht gerechnet habe, die Zahlen passen nicht in die Finanzplanung des Marktes Tittling. Wenn mit den baulichen Maßnahmen tatsächlich im Frühjahr 2026 begonnen werden sollte, müsste der Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern bis spätestens 30.09.2025 gestellt werden.

Nachdem die Stimmungslage im Gremium sehr getrübt war, wurde vorgeschlagen, zeitnah eine Finanzausschusssitzung einzuberufen, um die Finanzierbarkeit der Maßnahme über mehrere Haushaltsjahre zu prüfen.

Auch Alternativen zu einer Sanierung sollten hinterfragt werden, sollte man sich gegen eine solche entscheiden.

Nach Abschluss der Diskussion wurde durch den Marktgemeinderat die Entscheidung über die Sanierung des Kindergartens (Tagesordnungspunkte 1.1 – 1.3) verschoben. Ein möglicher Baustart schiebt sich zeitlich nach hinten. In der geplanten Finanzausschusssitzung sollen Einsparmöglichkeiten bzw. Finanzierungsmöglichkeiten dieser Maßnahme in den kommenden Jahren aufgezeigt werden. Auch Gespräche mit den Förderstellen sind zu führen. 12:0

Kommunales Ortsrecht;

Erlass einer Stellplatzsatzung zum Inkrafttreten 02.10.2025; (nach Vorberatung im Bau- und Grundstücksausschuss)

Von der Verwaltung wurde der Sachverhalt erläutert. Danach soll jede Gemeinde bis zum 01.10.2025 eine Stellplatzsatzung erlassen. Das Muster des bayerischen Gesetzgebers wurde zur Kenntnis gebracht. Von der Verwaltung wurden Vorschläge für eine entsprechende Stellplatzsatzung erarbeitet. Die Gemeinde wäre demnach abgegrenzt in einen Geltungsbereich „Marktplatzumfeld“ und einen Geltungsbereich „übrige Gemeinde“.

Im Geltungsbereich „Marktplatz“ wäre der Vorschlag, die Stellplatzschlüssel wesentlich geringer anzusetzen als in der übrigen Gemeinde. Dies soll marktplatzbelebend wirken.

Das Thema wurde bereits am 01.07.2025 im Bau- und Grundstücksausschuss vorberaten mit der Empfehlung, die erarbeiteten Vorschläge der Verwaltung, wie vorbereitet, dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Nach Diskussion beschloss der Marktgemeinderat Tittling die Stellplatzsatzung in der vorgelegten Form. 12:0

Straßenverkehrsrecht; Bundesstraße 85, Tittling-Süd;

Bau einer Ampelanlage und eines Linksabbiegestreifens zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

ggf. Beschluss über die Zustimmung zur Maßnahme mit Kostenbeteiligung durch den Markt Tittling

In der MGR-Sitzung am 30.07.2025 stellte das Staatliche Bauamt Passau die Maßnahme mit Kosten vor. Die Gesamtkosten belaufen sich ca. 700.000 Euro bis zu max. 1 Million Euro brutto, kommunaler Anteil des Marktes Tittling daraus 27,5 %, höchstens als rund 275.000 € brutto. In der Zwischenzeit hat der Markt Tittling eine Voranfrage auf Förderung (BayGVFG) seines kommunalen Anteils bei der Regierung v. Niederbayern eingereicht. In der Haushaltsplanung/Finanzplanung ist dieser Betrag bisher nicht erfasst. Vom Marktgemeinderat war zu entscheiden, ob sich der Markt Tittling an der Maßnahme und den entstehenden Kosten mit evtl. Förderung beteiligt. In der aktuellen Finanzplanung sind für 2027 150.000 € und für 2028 300.000 € für Straßenbau/Asphaltierungen vorgesehen.

Beschluss: Der MGR stimmte der Planung und Umsetzung des Staatlichen Bauamtes Passau zum Bau einer Ampelanlage mit Linksabbiegestreifen sowie dem errechneten Kostenanteil des Marktes Tittling als derzeit akzeptierte erste Lösung zu. Der Ausbau anderer Varianten soll weiterverfolgt werden. 12:0

Baurecht

Zu folgenden Bauangelegenheiten wurde vom Marktgemeinderat das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

– Bauantrag: Neubau Tiny-Holzwohnhaus „ADELE von Pineca“ in Loizersdorf

– Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Preming, Waldweg

Zum Bebauungsplan „Oberer Kirchweg“, Deckblatt Nr. 2, wurden die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen. Es muss eine erneute Auslegung stattfinden. Der Bebauungsplan muss wegen des Baus von Wohn- und Geschäftshäusern (Ärztezentrum) geändert werden.

Central European Rally in Tittling im Oktober 2025;

Genehmigung der Teststrecke

Am 26.08.2025 ging der Antrag für die Test-Stage in Tittling für die Central European Rally beim Markt Tittling ein. Lageplan ist beigefügt. Es wurde um Genehmigung der Teststrecke sowie der Sperrung und Genehmigung des Zeitraums gebeten:

Testveranstaltungen ohne Zeitwertung am Montag, 13.10.2025 und Montag, 20.10.2025:

Sperrzeit: 06:30 – 18:00 Uhr, Fahrzeit: 08:00 – 17:00 Uhr

Streckenführung an beiden Tagen: Hötzendorf – Gneisting – Pirking – Pirkinger Mühle – Preming

Servicepunkte: am 13.10. Parkplatz Tittling-Bahnhofstraße und am 20.10. Parkplatz Sportzentrum Hötzendorf

Nach Beratung und Aussprache genehmigte der Marktgemeinderat die Teststecke und Straßensperrungen lt. Plan für die Central European Rally in Tittling. Die Organisatoren der Rally haben die Anwohner, die von der Sperrung betroffen sind (auch die Anwohner am Anfang und Ende der Sperrung), 3 Wochen im Voraus mit Posteinwurf zu informieren. Der Posteinwurf hat die genauen Sperrzeiten, Sperrbereiche und den Ansprechpartner des Organisationsteams der Central European Rally mit Telefonnummer zu beinhalten. 12:0

 

Bild 1: Markt Tittlng